Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von optiVZ

Stand: 15.04.2009

Anmerkung

optiVZ ist eine Kommunikations-Plattform (nachfolgend: „optiVZ-Netzwerk“ genannt), über das registrierte Nutzer die Möglichkeit haben,  mit Menschen gleicher oder ähnlicher Interessen Kontakt aufzunehmen, Freundschaften zu schließen oder durch die Nutzung der  Angebote miteinander zu kommunizieren.

Darüber hinaus haben registrierte Nutzer die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen u.a. ein Optimistentraining oder Einkaufsmöglichkeiten zu nutzen.

1. Allgemeines

1a.
Der Zugang  zum optiVZ-Netzwerk und dessen Nutzung erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).  Diese regeln das Rechtsverhältnis zwischen den opti-Vz-Betreibern  und dem sich registrierenden Nutzer, darüber hinaus auch das Verhältnis der einzelnen Nutzer untereinander.

1b.
Die AGB gelten für alle Inhalte, Angebote und sonstige Funktionen, welche optiVZ für das optiVZ -Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Funktionen können mit einem Nutzer bei Bedarf zusätzliche Bedingungen vereinbart werden. In einem solchen Fall wird optiVZ den Nutzer zeitnah vor der Nutzung einer solchen Funktion auf eventuell bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1c.
Die Nutzung bestimmter Funktionen innerhalb des optiVZ  kann im Bedarfsfall auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. optiVZ-Zulassung:

Um die Möglichkeiten der optiVZ -Plattform nutzen zu können, muss sich der Nutzer anmelden (in der Folge: registrieren).

2a.
Sie werden nur zur Registrierung zugelassen wenn Sie unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen ist die Teilnahme am optiVZ -Netzwerk grundsätzlich untersagt. Bei Vorliegen einer Einwilligung oder nachträglichen Genehmigung durch die gesetzlichen Vertreter ist jedoch auch Minderjährigen der Zugang zu gewähren.

2b.
Der jeweilige Nutzer darf sich nur 1x für das optiVZ -Netzwerk registrieren und bestätigt mit seiner Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des optiVZ -Netzwerkes ist bzw. eine früher bestehende Mitgliedschaft (sogenannter Account) gelöscht hat (siehe auch  3a).

2c.
Als erstes bitten wir Sie, das entsprechende Registrierungsformular auszufüllen. Die dort abgefragten Daten sind vom Nutzer vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Phantasienamen, Künstlernamen oder Pseudonymen oder anderweitigen irreführenden Namensbezeichnungen ist nicht erlaubt. Ebenso untersagt ist es, sich unter fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden. In einem solchen Fall behält sich optiVz vor, den Eintrag sofort zu löschen.

2d.
Nach erfolgter Anmeldung wird diese von Seiten der optiVz-Betreiber unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigt. Endgültig abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links wiederum bestätigt. Erst dadurch kommt der Vertrag über die Nutzung des optiVZ -Netzwerkes zwischen dem Nutzer und optiVZ zustande.
Der Nutzer hat nun die Möglichkeit, die Angebote des optiVZ -Netzwerks über den Login-Bereich zu nutzen; hierbei sind der jeweilige Benutzername und ein vom Nutzer frei bestimmtes Passwort einzugeben.

Wird die Registrierung unvollständig oder unzulässig durchgeführt, löscht optiVZ die Anmeldung.

2e.
optiVZ kann nach interner Prüfung im Bedarfsfall eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall werden die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich gelöscht. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

2f.
Da eine genaue Identifizierung von Personen im Internet nur bedingt möglich ist, ist es nie ganz zu vermeiden, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Daher kann optiVZ keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers übernehmen.

3. Vertragsgegenstand:

3a.
Dem Nutzer stehen unterschiedliche Funktionen zur Verfügung. Bei diesen Funktionen handelt es sich insbesondere um:

• die Bereitstellung eines individuellen Profils („Mein Profil“) und vergleichbaren Funktionen zum Erstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Filme), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des optiVZ -Netzwerkes sichtbar sein können,
• die Bereitstellung von Funktionen zur Kontaktaufnahme mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des optiVZ -Netzwerkes).

3b.
optiVZ ist bestrebt, die Funktionsweise des optiVZ -Netzwerks kontinuierlich weiterzuentwickeln. Weitere Anwendungsmöglichkeiten sind geplant und werden in der Folgezeit nach und nach auf der Internetplattform integriert. Es wird darauf geachtet, dass das optiVZ -Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden.

3c.
Der Anspruch auf Nutzung des optiVZ -Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des optiVZ -Netzwerkes temporär einzuschränken – z.B. im Falle einer Kapazitätsgrenze, der Sicherheit des optiVZ -Netzwerkes, der Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Dabei werden berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigt und z.B. geplante Einschränkungen bzw. Wartungsarbeiten vorab auf der Website angekündigt.

3d.
optiVZ hat das Ziel, Menschen und Unternehmen mit einer optimistischen Lebenseinstellung zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt optiVZ die technischen Anwendungen zur Verfügung; Eine inhaltliche Beteiligung von  optiVZ  an der Kommunikation der Nutzer untereinander erfolgt nicht.

3e.
Im Falle von Verlinkungen mit anderen Seiten  - so genannter Hyperlinks – wird bei Nutzung auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter  hingewiesen. Soweit im Zusammenhang mit Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

4. Nutzermöglichkeiten und -pflichten:

Für eine optimale Nutzung des optiVZ –Netzwerk sind bestimmte Hinweise auf Nutzungsmöglichkeiten und deren Grenzen unabdingbar. Diese sind wie folgt:

4a.
Registrierung und Erfassen der Zugangsdaten:
Nachdem die Eintragung eines persönlich gewählten Passworts erfolgt ist, ist darf das Passwort grundsätzlich Dritten nicht mitgeteilt werden. Nur im Falle eines nachvollziehbaren Grundes, der zur Abwehr von unzumutbaren Nachteilen für den Nutzer führen würde, kann dieses ausnahmsweise an Dritte weitergegeben werden.  Mitarbeiter von optiVZ ist es strengstens untersagt, den Nutzer nach dem Passwort fragen. Dieses ist und bleibt geheim. Im Falle der Weitergabe des Passworts seitens des Nutzers ist dieser verpflichtet, optiVZ umgehend darüber zu informieren. Das gilt auch für den Fall, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
Der Nutzer ist dahingehend angehalten, nicht mehr aktuelle Daten in seinem Profil oder spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts anzupassen. Solche Korrekturen lassen sich über das optiVZ -Netzwerk in den Rubriken „Meine Seite“ und „Mein Profil“ mittels der Funktionen „ändern“ oder „bearbeiten“ vornehmen.

4b.
Erstellen und Veröffentlichen von Inhalten:
Für alle Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die der jeweilige Nutzer über das optiVZ -Netzwerk öffentlich zugänglich macht oder verbreitet, ist dieser selbst verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
Es ist strengstens untersagt, Inhalte zu verbreiten, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Im Falle eines offensichtlichen Rechtsverstoßes wird optiVz entsprechende rechtliche Maßnahmen ergreifen, um einen Schaden für Anwender, Nutzer und Dritte abzuwenden.

4c.
Veröffentlichen von Bildern:
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über „Mein Profil“ Bilder hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus hat der Nutzer die Möglichkeit, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen. Diese kann er selbst verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern des optiVZ -Netzwerkes zugänglich machen.
Im Falle des Hochladens einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm die ausschließlichen Nutzungsrechte  an dem Foto bzw. der Datei zustehen und die Veröffentlichung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.
Es ist strengstens verboten, über optiVZ Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
Werden Fotos oder Bilddateien hochgeladen, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf die Veröffentlichung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten vorliegt.
Bilder können durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
optiVZ behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens optiVZ konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das optiVZ-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird. Im Falle eines offensichtlichen Rechtsverstoßes kann optiVz  weitere entsprechende rechtliche Maßnahmen ergreifen, um einen Schaden für Anwender, Nutzer und andere unbeteiligte Dritte abzuwenden.

4d.
Nutzung von Inhalten:
Die Nutzung des optiVZ-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das optiVZ-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Jede Nutzung, die darauf abzielt, die über das optiVZ-Netzwerk zur Verfügung gestellten Anwendungen oder zugänglich gemachten Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.
Weiter dürfen alle über das optiVZ-Netzwerk zugänglichen Inhalte – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten.

4e.
Eigene Datensichung:
Der Nutzer ist  verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das optiVZ-Netzwerk einsehbar und von optiVZ gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des optiVZ-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom optiVZ-Netzwerk möglich ist.

4f.
Störung des optiVZ-Netzwerkes:
Beabsichtigte schädigende Eingriffe in das optiVZ-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des optiVZ-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das optiVZ-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des optiVZ-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
• Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
• Brute-Force-Attacken,
• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des optiVZ-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das optiVZ-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des optiVZ-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder optiVZ oder Nutzer schädigen können.

5. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

5a.
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 4  mit den jeweiligen Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des optiVZ-Netzwerkes von großer Bedeutung. Daher wird optiVZ gegen  Nutzer vorgehen, wenn und soweit sich seitens optiVZ konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten verstößt.

5b.
Bevor Maßnahmen ergriffen werden, kann optiVZ – wenn dieses möglich ist – Kontakt zum Nutzer aufnehmen, um zu klären, ob ein rechtlich relevantes Interesse des betroffenen Nutzers,  ein nur unverschuldetes Fehlverhalten oder ein schuldhafter Verstoß vorliegt. Folgende Maßnahmen sind gegen Nutzer möglich:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
• Verwarnung eines Nutzers,
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im optiVZ-Netzwerk,
• temporäre Sperrung eines Nutzers,
• endgültige Sperrung eines Nutzers.

5c.
Im Falle der Sperrung eines Nutzers, ist diesem eine weitere Nutzung des optiVZ-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut anzumelden.

6. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

optiVZ wird durch den Nutzer von sämtlichen Ansprüchen freigestellt, die Dritte aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des optiVZ-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das optiVZ-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen gegenüber optiVZ geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von optiVZ einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
Dieses gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung seitens des Nutzers unverschuldet war.
Der Nutzer ist verpflichtet, optiVZ für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von optiVZ gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

7. Beschränkte Haftung durch optiVZ

7a.
optiVZ ist nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte optiVZ allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des optiVZ-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt und entsprechende Maßnahmen (siehe Ziff. 5).

7b.
Für Schäden, die schuldhaft durch das Verhalten der Betreiber, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von optiVZ verursacht wurden, haftet optiVZ der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

8. Ende Ihres Nutzungsrechts:

8a.
Hat sich ein Nutzer entschieden, das optiVZ -Netzwerk nicht mehr länger nutzen zu wollen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Es genügt, wenn sich der Nutzer unter  „Mein Profil“ über die Schaltfläche „Meinen Profil löschen“ abmeldet. Natürlich kann der Nutzer seine Kündigung auch per E-Mail unter abmeldung(at)optivz.de oder auch schriftlich an die Postanschrfit von optiVZ erklären.

8b.
Nach der Kündigung werden alle Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Löschung der Registrierung öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar. Dieses geschieht mit Rücksicht auf den Datenschutz jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

9. Datenschutz:

9a.
Die Idee des optiVZ-Netzwerkes basiert auf der Verbreitung einer optimistischen Lebensanschauung und der damit verbundenen Veröffentlichung von Daten, Inhalten und Bildern, die über das optiVZ-Netzwerk auch für andere Nutzer einsehbar sind. Immer entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen will. Dieses erfolgt über seine Zustimmung im eigens angelegten Profil („Meine Seite“) des Nutzers. Auch kann der  Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung seiner Daten und Inhalte zu beschränken.

9b.
Die Erfassung, Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch optiVZ richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie der durch den Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9c.
Es ist dem Nutzer Nutzern untersagt, über das optiVZ-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges:

10a.
optiVZ kann aus wichtigem Anlass oder aufgrund einer veränderten Rechts- oder Sachlage jederzeit einzelne Bestimmungen dieser AGB  auch ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der folgenden dargestellten Voraussetzungen ändern.

• Wenn wichtige Änderungen und/oder Abweichungen der Nutzungsmöglichkeiten erfolgen, werden diese dem Nutzer unverzüglich mitgeteilt, insbesondere wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden.
• Sonstige geänderte Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. optiVZ verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
• Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der oben angeführten Frist, kann optiVZ vo sich aus das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen.

10b.
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen optiVZ und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Der allgemeine Gerichtsstand ist Forchheim/Ofr.

Kontakt und Betreiber der Webseite:

Verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 6 des Mediendienste-Staatsvertrages:

Peter Breidenbach
Lehrer-Löhlein-Weg 6
91336 Heroldsbach

Telefon 09190-997333
Telefax 09190-997334
E-Mail schreiben

St.-Nr. 217/207/20393 Finanzamt Forchheim

Kontakt / Support + Kundendienst:

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des optiVZ-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 15. April 2009 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.